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Mittwoch, 11. Mai 2011
Pressemitteilung - Mitgliederversammlung des FDP Stadtverbandes Wittlich
Wittlich. Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung konnte der Vorsitzende des FDP Stadtverbandes Wittlich, Karl-Heinz Grünfelder, wiederum zahlreiche Mitglieder begrüßen.
In seinem Jahresbericht ging der Vorsitzende zunächst auf die Bundes-, Landes- und kommunale Politik der Liberalen ein. Er zeigte sich besorgt über die Außendarstellung der FDP im Bund und Land.
Dies hat sich im Ergebnis der letzten Landtagswahl wiedergespiegelt. Trotz guter politischer Arbeit im Mainzer Landtag erreichten die Liberalen lediglich 4,2 % der Wählerstimmen und sind im neuen Landtag nicht mehr vertreten. Dabei kann der Wittlicher Stadtverband, der auch in diesem Landtagswahlkampf sehr rege war, mit dem Wahlergebnis von 5 % in der Stadt Wittlich zufrieden sein. Bei der Suche nach Gründen für das schlechte Wahlergebnis war man sich einig, dass die Fokussierung auf die Wahlkampfthemen Wirtschaft und Bildung ein Fehler war. Die Themen der Gesundheits-, Sozial- und Umweltpolitik wurden dabei zu stark vernachlässigt. Bedauert wurde, dass der Stadtverband seine Vorstellungen bei der Kandidatenaufstellung für die Landtagswahl nicht verwirklichen konnte.
Die Wittlicher Liberalen setzen große Hoffnungen auf die neu zu wählenden Parteivorstände in Bund und Land.
Die Arbeit der FDP Stadtratsfraktion wird sehr geschätzt. Von der Fraktion wurden Anträge zum Kleintierfriedhof, zur Ganztagsschule (Realschule), zum altersgerechten Einstieg ins Schwimmbad und zur Aufstockung der Mittel für die Stiftung der Stadt Wittlich eingebracht. Weitere Themen wie zum Beispiel Kino, ZOB, Verkehrsführung und wirtschaftliche Entwicklung der Stadt, St. Paul, Bahnhof Wengerohr, Mehrzweckhalle und Rathausneubau werden weiterhin von der FDP kritisch begleitet.
In Wittlich fanden an größeren Veranstaltungen der FDP Bezirksparteitag und eine Veranstaltung zur „Bildungspolitik“, letztere unterstützt von der Friedrich-Naumann-Stiftung, statt. Beide fanden in der Bevölkerung eine gute Resonanz.
Schatzmeister Karl-Josef Fischer ging in seinem Kurzreferat auf die Entwicklung der Mitgliederzahl und die finanzielle Situation des Stadtverbandes ein. Die Mitgliederzahl hat sich nur geringfügig verändert, mit den Finanzen kann der Stadtverband zufrieden sein.
Von den anwesenden Mitgliedern wurde dem Vorstand des Stadtverbandes einstimmig Entlastung erteilt.
In der anschließenden Aussprache wurden aus dem Teilnehmerkreis noch allgemeine Punkte angesprochen. So wurde bemängelt, dass am Pariser Platz starke Lärmstörungen durch wehende Fahnen auftreten. Diese sind entweder zu entfernen oder ordnungsgemäß zu spannen und zu befestigen.
Weiterhin wurde vorgeschlagen, dass alle Verkehrsspiegel an Straßenkreuzungen zu kontrollieren und richtig einzustellen sind. Oftmals behindern Bewuchs oder Bebauung die Sicht.
An der Straßenkreuzung Sporgraben- Kalkturmstraße ist in der Kalkturmstraße ein Verkehrsspiegel anzubringen. Bewuchs macht die Kreuzung für Autofahrer unübersichtlich.
Die Liberalen werden auch weiterhin aktiv an der positiven Entwicklung in unserer Stadt mitarbeiten.
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